Bund fürs Gemeindeleben

Nach 1642 Jahren ist das Ende der Altriper Selbstständigkeit besiegelt: Der Bürgermeister hat gestern die Vereinbarung unterschrieben, der zufolge sein Ort eine Verbandsgemeinde mit Waldsee und Otterstadt bilden wird. Verwirklicht wird die Fusion am 1. Juli 2014.

Unterschreibt die Fusionsvereinbarung als Waldsees Verbands- und Ortsbürgermeister: Otto Reiland (links). Auch Altrips Bürgermeister Jürgen Jacob (Mitte) und Otterstadts Ortsbürgermeister Bernd Zimmermann unterzeichneten gestern das Papier. FOTO: LenzUnterschreibt die Fusionsvereinbarung als Waldsees Verbands- und Ortsbürgermeister: Otto Reiland (links). Auch Altrips Bürgermeister Jürgen Jacob (Mitte) und Otterstadts Ortsbürgermeister Bernd Zimmermann unterzeichneten gestern das Papier. FOTO: Lenz

„1642 Jahre Selbstständigkeit aufzugeben ist nicht einfach, aber die Vernunft muss siegen", sagte Altrips Bürgermeister Jürgen Jacob. Gerade seiner bisher eigenständigen Gemeinde sei dieser Schritt schwer gefallen. Jacob lobte, dass die Gespräche zwischen den Vertretern der Gemeinden immer auf Augenhöhe stattgefunden hätten.

Man habe gerade in Altrip bei den Bürgern sehr viel Aufklärungsarbeit leisten müssen und viel informiert, da aus der Bevölkerung immer wieder der Wunsch nach einer Bürgerbeteiligung laut geworden sei. „Doch wir haben nun eine tragfähige Vereinbarung getroffen", sagte Jacob, der die Fusion als „die geräuschloseste im Umfeld" bezeichnete.

Auch Waldsees Orts- und Verbandsbürgermeister Otto Reiland (CDU) war zufrieden: „Da ist was Vernünftiges zu Papier gebracht worden, nachdem eingesehen wurde, dass die Fusion sein muss." Er fasste noch einmal die Schritte der Fusion zusammen und stellte auch klar, dass es für Altrip am problematischsten gewesen sei, weil dort die Struktur einer Verbandsgemeinde noch unbekannt sei.

Altrip und Waldsee würden aber gut zusammenpassen. „Wir sind als Gemeinden schon ähnlich strukturiert, was Mentalität und Finanzkraft betrifft", sagte Reiland. Auch Otterstadts Ortsbürgermeister Bernd Zimmermann (CDU) lobte die Verhandlungsatmosphäre. Für sein Dorf werde sich nicht viel ändern: „Wir waren eine Ortsgemeinde und wir bleiben eine Ortsgemeinde."

So sehen die einzelnen Punkte der Vereinbarung aus: Die neue Verbandsgemeinde hat rund 16.400 Einwohner (Altrip: 7701, Otterstadt: 3297, Waldsee: 5359) und eine Fläche von 3899 Hektar (Altrip: 1048, Otterstadt: 1557, Waldsee: 1294). Die neue Verbandsgemeinde wird ein neues Wappen, eine neue Flagge und ein neues Dienstsiegel führen. Sitz des Verbandsbürgermeisters ist das neue Rathaus in Waldsee.

Im Altriper Rathaus werden die Verbandsgemeindekasse und die Verbandsgemeindewerke untergebracht sein. In Altrip und Otterstadt gibt es Bürgerbüros mit „bedarfsgerechten" Öffnungszeiten. Die neue Verbandsgemeinde stellt den Ortsbürgermeistern Mitarbeiter, die dann von den Ortsgemeinden bezahlt werden.

Die Ortsgemeinden sind nach wie vor zuständig für Kindertagesstätten, Grundschulen, Sportstätten, Bauhöfe, Friedhöfe, Jugendhäuser, Büchereien, Heimatmuseen, Dorfgemeinschaftshäuser und Vereinshäuser. Das dort beschäftigte Personal wird weiterhin bei den Ortsgemeinden angestellt bleiben.

Die Gesellschafteranteile für die Rheinfähre bleiben in Besitz der Ortsgemeinde Altrip. Da das Personal für die Geschäftsführung der Fähre aber von der Verbandsgemeinde gezahlt wird, zahlt die Rheinfähre Altrip GmbH den Verwaltungskostenanteil künftig an die Verbandsgemeinde.

Noch nicht fest steht der Name der neuen Verbandsgemeinde. Der öffentliche Ideenwettbewerb läuft noch bis zum 31. Januar. Bis Ende März soll der Name gefunden sein.

(Quelle: DIE RHEINPFALZ vom 20.12.2011 / Christine Kraus)